Drehen wir den Spieß einfach um und gestalten uns auch ein Gesetz!

Ist ihnen auch schon aufgefallen, dass Sie sich nicht mehr in den Gesetzen wiederfinden?
Haben Sie auch manchmal das Gefühl, Gesetze werden im Interesse einer kleinen Minderheit gemacht?
Beispielsweise waren gegen CETA hunderttausende Menschen auf der Straße und was passiert? - Es wird durchgewunken.
Das muss geändert werden - tatsächlich hätten wir sogar die Macht dazu!
Wir sind der eigentliche Souverän - Wir gestalten uns unsere Gesetze selbst!

Pressestimmen zum Thema Lobbyismus

Lobbyismus in der EU

Lobbyismus auf EU-Ebene hat große Auswirkungen auf die deutsche Politik – viele neue Gesetze haben ihren Ursprung in Brüssel. Laut einer Schätzung des Europäischen Parlaments arbeiten dort 15.000 bis 30.000 Lobbyisten. Etwa 70 Prozent davon arbeiten für Unternehmen und Wirtschaftsverbände.

Seitenwechsel in der EU

Seitenwechsel, auch Drehtür-Effekt, "Revolving door" genannt, ist ein häufiges und typisches Phänomen des Lobbyismus: PolitikerInnen oder hochrangige MitarbeiterInnen aus Ministerien wechseln aus ihrem Amt oder Mandat zu Unternehmen oder Interessensverbänden und übernehmen dort Lobbytätigkeiten. Häufig werden sie in Bereichen tätig, für die sie zuvor in ihrer politischen Funktion auch zuständig waren.

Seitenwechsel aus dem Bundestag

In dieser Übersichtstabelle findet sich eine Auswahl von Seitenwechslern. Sortiert nach dem Jahr der Arbeitsaufnahme, werden die politischen Tätigkeiten der Personen und deren anschließend ausgeübte Tätigkeit und der neue Arbeitgeber aufgelistet. Weiterführende Angaben finden Sie in den entsprechenden Artikeln zu den einzelnen Personen.

Bürger fragen - Politiker antworten

abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürgerinnen und Bürgern zu den Abgeordneten und Kandidierende. "Bürger fragen - Politiker antworten" ist der Kern des Portals. Der öffentliche Dialog schafft Transparenz und sorgt für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker. Denn alles ist auch Jahre später noch nachlesbar. Daneben werden auf abgeordnetenwatch.de das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten und ihre Nebentätigkeiten öffentlich.

Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung

Dieses Gesetz ist ein Witz!
Elf Jahre lang hat der Bundestag über ein Gesetz gegen politische Korruption nachgedacht. Jetzt endlich hat es das Parlament beschlossen. Aber es ist wie schlechter Käse – viel Luft, wenig Substanz. Nur ein Abgeordneter, der sich extrem dumm anstellt, kann überhaupt bestraft werden.

Mehr als 60 Prozent bezweifeln Demokratie in Deutschland

Die Mehrheit der Deutschen hegt einer Studie zufolge Unbehagen gegenüber der derzeitigen Staatsform. Mehr als ein Viertel wähnt das Land gar auf dem Weg in eine Diktatur. Schuld sei der starke Einfluss der Wirtschaft auf die Politik, die mehr zu sagen habe als der Wähler. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap

Liebe Politiker, wir haben uns immer gefragt, was wir falsch machen:

  • obwohl bekannt ist, dass mindestens 80% der Bürger gegen TTIP und CETA sind,
  • obwohl mehr als vier große Demonstrationen, die letzte mit 320.000 Menschen bundesweit dagegen stattfanden,
  • trotz einer Sammelklage von über 60.000 Menschen gegen CETA
  • trotz all dieser Dinge werden ständig Gesetze verabschiedet und Verträge unterzeichnet, die den Bürgerwillen nicht wiederspiegeln.

Wie kann das in einer Demokratie sein?

Folglich sind wir in uns gegangen und haben  gegrübelt und uns beraten. Natürlich musste der Fehler bei uns liegen. Hatten wir die Grundprinzipien demokratischer Willensbildung am Ende TOTAL missverstanden????

Sehr geehrte Politprofis,

denkt Euch nur, genau so war es: Durch einen Zufall stießen wir auf Ernst Strasser, der damals Menschen half, die mit den bestehenden Gesetzen nicht so richtig zufrieden waren. Obwohl er wohl etwas unvorsichtig gewesen ist, hat uns das inspiriert. Ebenfalls inspirierend, die Seitenwechsler aus dem Europaparlament oder aus dem Bundestag in die Industrie.

Wir haben verstanden und werden konstruktiv sein - wir möchten auch Gesetze für uns gestalten.

WIR MACHEN DAS - Der Bürgerlobbyist!

  Hier zeigen wir Ihnen wie!

Meinungen zur Aktion Bürgerlobbyist

Hier einige persönliche Meinungen zu unserer Idee
Ja, ich trage diese Idee vollkommen mit, bin sogar einer der Mitinitiatoren und freue mich, dass es noch Menschen gibt, die sich Gedanken machen und nicht alles hinnehmen wollen, wie es ist. Auch wenn unser Ansinnen noch nicht ganz ernst gemeint ist, hat es doch tatsächlich einen sehr ernsten Hintergrund. Unsere Demokratie ist extrem gefährdet, man muss sich sogar fragen, ob in unserem Land und auch in der EU überhaupt noch Demokratie im ursprünglichen Sinn vorhanden ist. Viele Menschen, so wie ich, bezweifeln längst, dass Demokratie noch an der Wahlurne gemacht werden kann. Es ist Zeit für Veränderungen!

Jürgen Scheffler

Mitinitiator
Freie Bürger brauchen eine Lobby! Die hier vorgestellte Idee ist kühn und könnte den Menschen ihren Staat und ihr Europa in der Form schaffen, in der sie von den Denkern der Aufklärung beabsichtigt gewesen sind. Hätten wir nicht mindestens das gleiche Recht dazu wie die Besitzenden? Ich möchte meinen Kindern eine Welt hinterlassen, in der das Naturrecht jeder Generation sichergestellt ist. Jede Generation hat das Recht die eigene Zukunft selbst zu wählen. Niemand hat das Recht seine Kinder zu verkaufen. Meiner Meinung nach gilt es, sich der größten Bedrohung der freien Welt seit 1945 zu erwehren. Es gibt kein später!

Knut Förster

Mitinitiator
Was läuft da schief, wenn die Wähler in unserer Demokratie dem Anschein nach keinen Einfluss mehr auf die Politik und ihre Volksvertreter haben? Einige Politiker passen sich dem an, was Sie wohl sein möchten - Manager. Sie tragen Maßanzüge von Edel-Designern und lassen sich in Luxus-Limousinen chauffieren. Es scheint, sie werden von den Lobbyisten angezogen, wie Motten durch das Licht. Genau hier möchten wir in dieser Satire ansetzen. Nach der Agenda 2010, Hartz IV und dem Renten-Riester-Flop wird nun dem Anschein nach auch noch CETA und TTIP durchgepeitscht? Ich betrachte das als einen Angriff auf unser Rechte- und Wertesystem.

Joachim Zebulka

Mitinitiator
Die größte Täuschung unter der die Menschen leiden, ist die eigene Meinung, weil sie oft nur auf persönlichem Wissen basiert und fremde Erfahrungen sowie die Fehlbarkeit dieses Wissens kaum zulässt. Daher ist es für diese Menschen fast unmöglich unvoreingenommen hinter die Kulissen der Politik zu blicken. Aber es reicht einen aufmerksamen Blick auf die Auswirkungen des politischen Geschehens zu werfen, um die Ungerechtigkeit und vor allem den respektlosen Umgang mit den Menschen zu sehen. Um etwas zu verändern, müssen wir an die Quelle kommen. Um die Quelle zu erreichen müssen wir gegen den Strom schwimmen.

Alexander Stocker

Mitinitiator