Zum Kapitalismus

Vortrag Heiner Flassbeck: Kapitalismus am Ende?

Ein wunderbarer Vortrag für die Freunde des “Neoliberalismus” und Menschen, die sich Gedanken um die Probleme unserer Welt machen, wobei die Fragerunde nach dem Vortrag fast noch besser ist. Dieses Video kann vielen Ökonomen und auch “Nichtprofis” die Augen öffnen. Der Vortrag passt auch sehr gut zu unserem Thema.

Konsequenzen der neoliberalen Weltordnung.

Bankenkrise, Griechenlandrettung, TTIP und CETA – ökonomische Weichenstellungen tangieren in Zeiten gemeinsamer europäischer Gesetzgebung und Globalisierung weit mehr als nur einzelne Volkswirtschaften.

Angesichts des wachsenden Einflusses multinationaler Großkonzerne und undurchschaubarer Verstrickungen im Finanzsystem ist nicht nur in der Wissenschaft zunehmend die Rede von einer neoliberalen POSTDEMOKRATIE!!!!!!.

Aufzeichnung der Veranstaltung vom Mittwoch, 2. Dezember 2015 · 18:30 Uhr an der Universität Regensburg.

 

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Investitionsgericht in TTIP/CETA

Richterbund lehnt Investitionsgericht in TTIP/CETA ab

Selbst das als “Ersatz” für die strittigen Schiedsgerichtsverfahren von Sigmar Gabriel und der EU-Kommission vorgesehene Investitionsgericht wird vom Richterbund abgelehnt.

Zitat:

„Der rechtliche Schutz der Investition reicht damit vom Zivilrecht über das allgemeine Verwaltungsrecht bis zum Sozial- und Steuerrecht.  Der Vorschlag der Kommission würde dazu führen, dass das ICS eine Rechtsprechungskompetenz in diesen Bereichen erhalten würde, um den Schutz des Investors umfassend sicherzustellen. (…) das etablierte Gerichtssystem innerhalb der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union würde geändert werden. Für eine solche Änderung (…) gibt es nach Ansicht des Deutschen Richterbundes keine Rechtsgrundlage. „

https://blog.campact.de/2016/02/richterbund-lehnt-investitionsgericht-in-ttip-ab/

 

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